DIE LINKE
Kreisverband Birkenfeld
K r e i s p a r t e i t a g
Dienstag, 01. November 2011,
Gaststätte „Alt Göttschied“
Göttschieder Straße 55,
55743 Idar-Oberstein
Beginn: 14:00 Uhr
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Scharf links
Kreisparteitag KV Birkenfeld 10.10.2010
10.Oktober 2010
Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,
der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld hat seinen Kreis(Wahl-)Parteitag
ohne Störversuche von außen hinter sich und wird nun wieder die
politische Arbeit in den Vordergrund stellen.
20 stimmberechtigte Mitglieder, ein Gast, der sofort voll in den
organisatorischen Ablauf eingebunden wurde, und ein Presse-Vertreter
waren anwesend.
Anna Katlin Weber, Monika Maudet und Michael Knies, die dem alten
Vorstand angehörten, kandidierten nicht mehr.
Tanja Krauth, Sylvia Hennes , Hans-Joachim Kullmann und Rainer Böß
wurden wieder gewählt und können damit nahtlos ihre Arbeit fortsetzen.
Erstmals in den Vorstand gewählt wurden Karin Feulner, Natalie Jess und
Sabrina Schneider.
4 der 7 Vorstandsmitglieder stammen aus Idar-Oberstein. Damit ist der
Ortsverband DIE LINKE Idar-Oberstein (dem die Hälfte der Mitglieder im
Kreis Birkenfeld angehören) auch in angemessener Weise im Kreisvorstand
vertreten.
Bedingt durch den straffen Wahlablauf kamen politische Diskussionen und
Statements nur vereinzelt zustande.
Die Frage "Wie stehst du zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?" wurde von
Tanja recht ausführlich und auch eindeutig beantwortet.
Jürgen Essig forderte die Mandatsträger auf standhaft zu bleiben und
auch weiterhin klare linke Positionen im Kreistag und im Stadtrat
Idar-Oberstein zu vertreten.
Ebenfalls wies er auf die seit vielen Monaten auffallend
militärfreundliche Berichterstattung in der Nahe-Zeitung hin.
Da mindestens 5 Mitglieder nicht kommen konnten, weil sie niemanden
hatten, der auf ihre Kinder aufpasste, wurde das Thema Kinder-Betreuung
auf Kreisparteitagen unter dem Punkt "Verschiedenes" emotional und
kontrovers diskutiert.
Herzliche Grüße
Rainer Böß
stellv. Vorsitzender
DIE LINKE. KV Birkenfeld
Nach den Interna nachstehend noch ein kurzer "offizieller" Bericht vom
Kreisparteitag.
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Am 10. Oktober 2010 wählten die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Kreis
Birkenfeld auf ihrem Kreisparteitag in Idar-Oberstein unter der
Versammlungsleitung des geschäftsführenden Landesvorstandsmitgliedes
James Herrmann einen neuen Kreisvorstand sowie die Delegierten zum
Landesparteitag und den viermal im Jahr tagenden Landesparteirat.
Tanja Krauth, die den Kreisverband seit seiner Gründung führt, wurde bei
einer Gegenkandidatur, aber auch lediglich nur einer Gegenstimme, erneut
mit einem Spitzenergebnis von 95 % zur 1. Vorsitzenden des
Kreisverbandes Birkenfeld gewählt.
Ebenfalls mit 95 %, bei einer Enthaltung, wurde der langjährige
stellvertretende Vorsitzende Rainer Böß in seinem Amt bestätigt. Beide
sehen dies sowohl als Anerkennung für die bisher geleistete, als auch
als Ansporn für die zukünftige Arbeit. „Hartz IV ist keine soziale
Härte, sondern ein soziales Verbrechen, und dieses Verbrechen muss weg!“
definierten die beiden eines ihrer wichtigsten Ziele.
Auch die ähnlich hervorragenden Ergebnisse bei der Wahl von
Kreisschatzmeisterin Natalie Jess (90 %), Kreisschriftführerin Sabrina
Schneider (100 %) und der Beisitzer Sylvia Hennes, Karin Feulner und
Hans-Joachim Kullmann zeigen deutlich, dass der Kreisverband Birkenfeld,
auf der guten gemeinsamen Arbeit der Vergangenheit aufbauend, vereint
und mit großer Geschlossenheit in die Zukunft geht.
Als Landesparteitags-Delegierte des Kreisverbandes wurden gewählt: Tanja
Krauth, Syliva Hennes, Natalie Jess, Lothar Klein, Jürgen Müller und
Hans-Joachim Kullmann.
Alle Delegierte sprachen sich klar gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr
aus. Alle Delegierte haben auch unmissverständlich klar gemacht, dass
sie die im Juni 2010 aufgestellte Landesliste zur Landtagswahl, mit
Robert Drumm und Tanja Krauth an der Spitze unterstützen.
„Weder eine verschwenderische SPD, die immer noch an Hartz-IV und der
Rente mit 67 festhält, noch eine machtbesessene und undemokratische CDU,
die, wie Stuttgart 21 beweist, ohne Skrupel Schüler und Rentner
niederknüppeln lässt, darf dieses Land regieren! Im Interesse der
Menschen muss die LINKE auch in den Landtag“, so die Aussage eines
Mitgliedes. DIE LINKE wird in Rheinland-Pfalz gebraucht – für eine
nachhaltige regionale Entwicklung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik,
für eine bessere Bildungspolitik, für soziale Gerechtigkeit und Frieden.
Ebenfalls einstimmig und ohne Gegenkandidaten wurden Tanja Krauth und
Rainer Böß als Mitglieder in den rheinland-pfälzischen Landesparteirat
der LINKEN gewählt. Der Landesparteirat ist das oberste Organ des
Landesverbandes zwischen den Landesparteitagen. Er beschließt die
Richtlinien für die politische Arbeit des Landesverbandes zwischen den
Landesparteitagen.
Zudem wurden Rainer Böß zum Wahlkampfbeauftragten des Kreises und
Sabrina Schneider als Wahlkampfbeauftragte für die Sparten „Soziale
Netzwerke - Internet“ und „Jugendwahlkampf“ benannt.
Der in der Satzung der LINKEN vorgesehenen Frauenquote von 50 Prozent
wurde selbstverständlich sowohl bei der Besetzung des Gesamt-Vorstandes
als auch bei der Wahl der Landesparteitags- und
Landesparteirats-Delegierten Rechnung getragen.